Demokratische Online-Beteiligung mit sicherer Authentifizierung

Gesellschaftliche Beteiligung und Teilnahme an demokratischen Entscheidungsprozessen im digitalen Zeitalter stellt Organisationen aus allen Bereichen vor große Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund wurde das Forschungsprojekt ePartizipation ins Leben gerufen, mit dem Ziel, die Bürgerbeteiligung in gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsprozessen mittels einer flexibel einsetzbaren, mandantenfähigen und benutzerfreundlichen E-Partizipationsplattform zu vereinfachen.

Initiiert vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und gefördert durch das österreichische Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS, wurde zwei Jahre lang intensiv geforscht. Das Projektkonsortium setzte sich aus dem AIT Austrian Institute of Technologie (Projektleitung), RUBICON, dem Bundesministerium für Inneres, dem Zentrum für E-Governance der Donau-Universität Krems, der Österreichischen Staatsdruckerei GmbH und der Universität Wien, Arbeitsgruppe Rechtsinformatik zusammen.

Im Rahmen der Umsetzung waren nicht nur eine Vielzahl von Anwendungsszenarien, sondern auch zahlreiche unterschiedliche rechtliche und technische Rahmenbedingungen zu beachten.

Die ePartizipation-Plattform ermöglicht unterschiedlichste Formen der Interaktion mit dem Bürger

Information

In der Informationsphase stellt die Plattform Information zum Beteiligungsverfahren durch den Organisator bereit. Die Teilnehmer können diese während des Verfahrens jederzeit, auch ohne Authentifizierung, einsehen.

Konsultation

In der Konsultationsphase können Vorschläge in Form von Text oder Grafik zur Bewertung und Kommentierung durch Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht werden. Dabei sind unterschiedliche Authentifizierungs- und Sicherheitseinstellungen möglich – vom Facebook-Login bis zur Bürgerkarte oder Handysignatur. Der Authentication Hub bietet flexible Erweiterungsmöglichkeiten und ist sowohl als Baustein eines Beteiligungsverfahrens, als auch in Verbindung mit anderen Softwarelösungen einsetzbar.

Kooperation

Hier können Teilnehmer gemeinsam Texte, Vorlagen oder Manifeste erarbeiten.

Mitentscheidung

Bei konkreten Fragestellungen und Entscheidungen bietet die Plattform Tools zur Abstimmung. Der Organisator definiert Frage und Antwortmöglichkeiten und kann festlegen, welche Art von Beschluss nötig ist (z.B. einfache Mehrheit, ¾-Mehrheit, etc.). Die Abstimmungsergebnisse können nach Abschluss des Verfahrens eingesehen werden.

Baustein-Struktur und offene Schnittstellen ermöglichen höchste Flexibilität

Mit ePartizipation können die verschiedenen Phasen eines Bürgerbeteiligungsverfahrens – je nach Anwendungsfall – beliebig aneinander gereiht und miteinander kombiniert werden. Zudem lassen sich sowohl Design als auch Technologie der Plattform einfach und schnell kundenspezifisch anpassen.

Einfaches Bedienkonzept und Datenschutz

Bei der Architektur von ePartizipation wurde größter Wert auf ein einfaches Bedienkonzept gelegt. Um sicherzustellen, dass sich User schnell und einfach zurecht finden und kaum Support-Bedarf besteht, hält sich das Bedienkonzept an bewährte Bedienmuster moderner Web-Anwendungen. Zudem werden grundlegende Aspekte der Sicherheit und Privatsphäre, sowie des Datenschutzes berücksichtigt. Die sichere Authentifizierung unter Verwendung bereits bestehender Benutzer-Accounts und die Möglichkeit einer anonymen Teilnahme waren wichtige Aspekte im Projekt, um das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer in Online-Beteiligungen zu stärken. Eine weitere Herausforderung des Projekts war es, offene und interoperable Schnittstellen zu verschiedenen Plattformen vorzusehen, die unerlässlich für eine flexible Verwendbarkeit sind, jedoch hohe Expertise im Bereich der Sicherheits- und Datenschutzstandards verlangen.